Solingen streitet über geplante Erhöhung der Kindergartengebühren ab 2025
Sophia Weber
Solingen streitet über geplante Erhöhung der Kindergartengebühren ab 2025
Der Stadtrat von Solingen sieht sich mit Widerstand gegen Pläne zur Reform der Kindergartengebühren konfrontiert. Die CDU-Fraktion lehnt den Vorschlag der Verwaltung ab und bezeichnet ihn als schlecht kommuniziert sowie finanziell belastend für Familien. Die Änderungen sollen zwar erst im August 2025 in Kraft treten, doch bereits früher beginnt ein Übergangsjahr mit gedeckelten Erhöhungen.
Die Verwaltung plant, zum 1. August 2025 ein neues Gebührenmodell einzuführen. Zuvor soll jedoch eine einjährige Übergangsphase die Anhebungen auf maximal 25 Prozent für das kommende Kindergartenjahr begrenzen. In dieser Zeit werden Beamte Einkommensdaten der Familien sammeln, um die finanziellen Auswirkungen zu bewerten.
Nach dem vorgeschlagenen System würden die Kosten für eine Ganztagsbetreuung bei 6 Prozent des jährlichen Haushaltseinkommens liegen. Dieser Satz liegt höher als in Nachbarregionen, wo die Elternbeiträge in der Regel zwischen 4 und 5 Prozent betragen. Die CDU wirft der Verwaltung vor, dass der Plan die versprochene Entlastung für Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen nicht biete.
CDU-Sprecherin Simone Lammert kritisierte, die Verwaltung habe die Vorschläge kurzfristig vorgelegt und schnelle Entscheidungen erwartet. Die Fraktion fordert stattdessen eine Übergangsregelung, die die neuen Einkommensstufen sofort berücksichtigt – statt ein Jahr zu warten. Die aktuellen Pläne würden ihrer Ansicht nach zu deutlichen Gebührensteigerungen für viele Familien führen.
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Die Verwaltung wird vorerst am Übergangsjahr festhalten und Daten erheben, bevor die Neuregelung 2025 vollständig umgesetzt wird. Da die CDU den Entwurf ablehnt, ist mit weiteren Diskussionen über die Ausgestaltung der Gebühren zu rechnen. Für Familien gilt vorerst eine Obergrenze von 25 Prozent bei Erhöhungen, während die langfristigen Kosten noch geprüft werden.
