Solingen fordert vom Land NRW Erstattung für 67.000 Euro Schulbetreuungskosten
Sophia Weber
Solingen fordert vom Land NRW Erstattung für 67.000 Euro Schulbetreuungskosten
Solingen kämpft mit steigenden Kosten nach Verlängerung der verkürzten Schulzeiten bis zu den Sommerferien
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Die Stadt hat bereits über 67.000 Euro für die Betreuung von Schülern ausgegeben, die wegen des vorzeitigen Unterrichtsends früher nach Hause geschickt wurden. Nun fordert die Verwaltung vom Land Nordrhein-Westfalen die Übernahme dieser Kosten – mit der Begründung, dass die Personalnot in den Schulen in dessen Verantwortung falle.
Die finanzielle Belastung begann, als Solingen die reduzierten Unterrichtszeiten Mitte April verlängerte. Seither setzt die Stadt Integrationskräfte ein, um die Schüler nach dem vorzeitigen Unterrichtsschluss zu betreuen. Diese Maßnahmen kosten rund 23.000 Euro pro Monat; bis zum Ende des Schuljahres könnten die Gesamtausgaben auf mindestens 115.000 Euro steigen.
Alleine an der Wilhelm-Hartschen-Schule beliefen sich die Kosten für die Ersatzbetreuung zwischen November 2023 und Januar 2024 auf 67.228,10 Euro. Die Stadt besteht darauf, dass das Land diese Ausgaben übernehmen muss, da es für die Bereitstellung ausreichenden Lehrpersonals zuständig ist.
Eine abschließende Abrechnung für das Schuljahr 2023/2024 wird der Bezirksregierung vorgelegt, sobald alle Kosten erfasst sind. Als ersten Schritt hat Solingen bereits die Erstattung der Ausgaben für den Zeitraum November bis Januar beantragt. Angesichts ohnehin angespannter Haushalte warnen die Verantwortlichen jedoch, dass weitere finanzielle Belastungen nicht tragbar seien.
Nach Ende des Schuljahres wird die Stadt eine detaillierte Kostenaufstellung an die Bezirksregierung übermitteln. Bis dahin finanziert Solingen die Ersatzbetreuung weiter und drängt das Land auf Rückerstattung. Ohne Erstattung droht der Druck auf die kommunalen Haushalte weiter zu wachsen.
