Solingen erstattet zu viel gezahlte Abwassergebühren für 2022 automatisch
Sophia Weber
Solingen erstattet zu viel gezahlte Abwassergebühren für 2022 automatisch
Technische Betriebe Solingen (TBS) erstattet allen Einwohnern zu viel gezahlte Abwassergebühren für das Jahr 2022. Die Anpassung erfolgt nach einer Änderung des Gemeindeabgabengesetzes von Nordrhein-Westfalen vom 16. Dezember 2022. Die Rückerstattung wird automatisch vorgenommen – die Bürger müssen nichts weiter veranlassen.
Die Regelung wurde am 19. Dezember 2022 offiziell in die Entwässerungssatzung der Stadt Solingen aufgenommen. Sie gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2022, nachdem die Abwassergebühr um etwa acht Prozent gesenkt worden war.
Am 10. März 2023 werden neue Bescheide verschickt. Alle vorherigen, vorläufigen Bescheide werden automatisch berichtigt. Die Erstattung wird mit der nächsten fälligen Zahlung verrechnet – ohne dass die Bürger zusätzliche Schritte unternehmen müssen.
Ralf Weeke, kaufmännischer Geschäftsführer der TBS, zeigte sich zufrieden mit dem Ablauf. Das Unternehmen strebe eine zügige und bürokratiearme Abwicklung an. Die Rückzahlung ergibt sich aus einer gesetzlichen Änderung und der Gebührensenkung. Sie wird als Gutschrift auf künftigen Rechnungen erscheinen. Die TBS erwartet, dass dies die Zufriedenheit der Bürger mit dem Service weiter steigert.
