Scharrenbachs Rücklagen-Forderung löst Empörung in Solingen und bei den Grünen aus
Sophia Weber
Scharrenbachs Rücklagen-Forderung löst Empörung in Solingen und bei den Grünen aus
Ina Scharrenbach, Nordrhein-Westfalens Ministerin für Kommunal- und Heimatangelegenheiten, hat die Kommunen aufgefordert, finanzielle Rücklagen aufzubauen. Dieser Vorschlag stößt bei der Grünen-Fraktion und der Stadtführung in Solingen auf scharfe Kritik.
Die Grünen in NRW reagierten mit Unverständnis auf Scharrenbachs Aussage. Frank Knoche, Sprecher der Fraktion, bezeichnete die Idee als realitätsfremd. Er argumentierte, die meisten Kommunen kämpften bereits mit Haushaltsdefiziten und den Folgen der Klimakrise.
Knoche lud die Ministerin ein, Solingen zu besuchen, um die Auswirkungen des überarbeiteten Gemeindehaushaltsgesetzes vor Ort zu begutachten. Zudem forderte er sie auf, den städtischen Haushalt zu prüfen, um das Ausmaß der finanziellen Belastung zu verstehen. Thilo Schnor, Solingens Erster Bürgermeister, schloss sich dieser Kritik an und betonte, die Stadt müsse jeden Euro zweimal umdrehen und könne es sich nicht leisten, Rücklagen zu bilden.
Schnor verwies darauf, dass Solingen mit enormen Herausforderungen konfrontiert sei – von den Folgen der COVID-19-Pandemie über Russlands Krieg in der Ukraine bis hin zu explodierenden Energiepreisen. Die Grünen wiesen zudem darauf hin, dass die Städte bald zusätzliche finanzielle Lasten tragen müssten, etwa die Bereitstellung eines ganztägigen Grundschulangebots ab 2026.
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Die Grüne Fraktion wies Scharrenbachs Rat als realitätsfern zurück. Sie werfen der Ministerin vor, die drängenden Finanzprobleme der mittelgroßen kreisfreien Städte zu ignorieren. Die Solinger Stadtspitze machte deutlich, dass unter den aktuellen Bedingungen die Bildung von Rücklagen schlicht nicht umsetzbar sei.
