Neues Staatsangehörigkeitsgesetz erleichtert Einbürgerung für Millionen in Deutschland
Charlotte Wagner
Neues Staatsangehörigkeitsgesetz erleichtert Einbürgerung für Millionen in Deutschland
Deutschland hat ein neues Staatsangehörigkeitsgesetz verabschiedet, das Millionen langjährig hier lebenden Menschen den Weg zur Einbürgerung erleichtert. Das von der SPD-Abgeordneten Ye-One Rhie unterstützte Gesetz beseitigt frühere Hürden und spiegelt die sich wandelnde demografische Realität des Landes wider. Derzeit leben rund 12 Millionen Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland, davon mehr als die Hälfte seit mindestens einem Jahrzehnt im Land.
Nach den neuen Regelungen können sich ausländische Staatsangehörige bereits nach fünf Jahren Aufenthalt einbürgern lassen – bisher waren es acht Jahre. Wer besondere Integrationsleistungen nachweist, kann bereits nach drei Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen. Finanzielle Unabhängigkeit und Deutschkenntnisse auf B1-Niveau bleiben Standardvoraussetzungen, wobei es Ausnahmen für Gastarbeiter und ihre Ehepartner gibt.
Kinder, die in Deutschland von ausländischen Eltern geboren werden, erhalten künftig automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn mindestens ein Elternteil eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis besitzt und seit mehr als fünf Jahren im Land lebt. Das Gesetz schafft zudem die bisherige Regelung ab, wonach junge Erwachsene mit Migrationshintergrund sich mit 18 für eine Staatsbürgerschaft entscheiden mussten – künftig ist die Mehrstaatigkeit grundsätzlich möglich.
Für Personen mit Vorstrafen gelten verschärfte Bedingungen: Wer wegen antisemitischer, rassistischer oder anderer unmenschlicher Straftaten verurteilt wurde, erhält keine Einbürgerung. Darüber hinaus müssen alle Antragstellenden Israels Existenzrecht anerkennen und die historische Verantwortung Deutschlands für den Schutz jüdischen Lebens würdigen.
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Die 36-jährige SPD-Politikerin Ye-One Rhie hat sich als treibende Kraft für die Reformen eingesetzt. Sie bezeichnete das Gesetz als Anerkennung der modernen Realität und als Schritt zu mehr gesellschaftlichem Zusammenhalt. 2023 ließen sich rund 200.000 Menschen in Deutschland einbürgern – unter dem neuen System wird mit steigenden Zahlen gerechnet.
Das überarbeitete Staatsangehörigkeitsgesetz vereinfacht die Einbürgerung für langjährige Zuwanderer, behält aber Schutzmechanismen gegen Extremismus bei. Mit kürzeren Mindestaufenthaltszeiten und erweiterter Anspruchsberechtigung wird das Gesetz das Leben von Millionen in Deutschland lebenden Ausländerinnen und Ausländern prägen. Die Behörden erwarten in den kommenden Jahren einen Anstieg der Einbürgerungsanträge.
