CDU plant schärfere Sozialen-Medien-Regeln nach australischem Vorbild für Kinder
Moritz Werner
CDU plant schärfere Sozialen-Medien-Regeln nach australischem Vorbild für Kinder
Die deutsche CDU prüft die strengen Sozialen-Medien-Regeln Australiens für Kinder als mögliches Vorbild. Der Vorstoß kommt nach Kritik, dass die aktuellen Jugendschutzgesetze zu lasch seien und leicht umgangen werden könnten. Einige Politiker fordern nun schärfere Kontrollen der Plattformen, um Online-Gefahren einzudämmen.
Bereits Anfang dieses Jahres hatte Armin Schwarz, CDU-Minister in Hessen, ein bundesweites Handyverbot an Schulen vorgeschlagen – eine Idee, die sich an Australiens Vorgehen anlehnt. Jetzt erwägt die Partei weitergehende Beschränkungen für Sozialen Medien für unter 16-Jährige, ähnlich wie Australiens Plan, dieser Altersgruppe den Zugang zu sperren.
Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat den Vorschlag zur Kenntnis genommen. Auch Thüringens Bildungsminister Christian Tischner unterstützt die Forderung nach strengeren Regeln. Er argumentiert, dass Plattformen verpflichtet werden sollten, eine rechtlich verantwortliche Person für Inhalte zu benennen – eine Anforderung, die es in Deutschland derzeit nicht gibt.
Aktuell müssen Sozialen-Medien-Unternehmen keine inländische „verantwortliche Person im Sinne des Presserechts“ (V.i.S.d.P.) nennen. Diese Lücke führt dazu, dass schädliche Inhalte oft ungehindert bleiben. Andrej Priboschek, Betreiber von News4teachers, haftet etwa für Falschinformationen auf seiner Seite, einschließlich in Leserforen. Würden ähnliche Regeln für Soziale Medien gelten, könnte die Verbreitung schädlicher Inhalte deutlich sinken.
Die Debatte zeigt ein zentrales Problem auf: das Fehlen klarer Verantwortlichkeiten für Online-Inhalte. Wenn Plattformen verantwortliche Ansprechpartner benennen müssten, könnte die Durchsetzung des Jugendschutzes verbessert werden. Der CDU-Vorschlag deutet darauf hin, dass Deutschland bald Australiens Beispiel folgen und den Zugang von Minderjährigen zu Sozialen Medien stärker reglementieren könnte.
