Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Ansgar Heveling, CDU-Abgeordneter und aktueller juristischer Berater der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, steht kurz davor, das Amt des Präsidenten des Bundesrechnungshofs zu übernehmen. Seine Nominierung wird bereits vom Koalitionspartner SPD unterstützt; die offizielle Abstimmung im Bundestag ist für Anfang Mai vorgesehen.
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Heveling, ein Jurist aus Nordrhein-Westfalen, bekleidet seit 2018 das Amt des juristischen Beraters der CDU/CSU-Fraktion. In dieser Funktion hat er Rechtsberatung geleistet und sich insbesondere mit der richterlichen Unabhängigkeit befasst – ein zentrales Erfordernis für seine neue Position. Die Fraktionsspitze der Union betont, dass dieses Prinzip die Arbeit des Bundesrechnungshofs prägen müsse.
Der Vorschlag für Hevelings Ernennung stammt aus der regierenden schwarz-roten Koalition. Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion, gab die Entscheidung gegenüber den Abgeordneten bekannt. Während die genaue Dauer von Hevelings aktueller Amtszeit als juristischer Berater noch nicht feststeht, wird sein Wechsel an den Rechnungshof eine Vakanz in seiner bisherigen Position hinterlassen.
Die formelle Wahl Hevelings durch den Bundestag ist für Anfang Mai angesetzt. Seine Erfahrung in der Rechtsberatung und seine Vertrautheit mit der richterlichen Unabhängigkeit entsprechen den Anforderungen des Amtes. Unterdessen hat die CDU/CSU-Fraktion noch keinen Nachfolger für seine bisherige Position benannt.
