SPD-Politikerin Preuß-Buchholz fordert mehr Geld für Solingens Schulen und Verkehr
Sophia Weber
SPD-Politikerin Preuß-Buchholz fordert mehr Geld für Solingens Schulen und Verkehr
Iris Preuß-Buchholz hat auf die anhaltenden finanziellen Probleme in den Bereichen Bildung und Verkehr in Solingen hingewiesen. Die SPD-Politikerin kritisierte die Landesregierung scharf dafür, ihre Pflichten gegenüber Schulen, Kitas und der kommunalen Infrastruktur zu vernachlässigen. Gleichzeitig forderte sie dringende Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzierung und der Mobilitätsangebote.
Preuß-Buchholz betonte, dass die Betreuungsangebote an Grundschulen und Kitas in Solingen weiterhin massiv unterfinanziert seien. Sie warf der Landesregierung vor, ihren finanziellen Verpflichtungen für diese Einrichtungen nicht nachzukommen. Zudem kritisierte sie Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) dafür, bei der Kommunalfinanzierung Großstädte und konservativ geprägte Regionen zu bevorzugen.
Die von Preuß-Buchholz geführte SPD-Fraktion erwartet von den Grünen in Düsseldorf, dass sie ihren Koalitionspartner stärker in die Pflicht nehmen, um eine gerechtere Finanzierung für Solingen durchzusetzen. Darüber hinaus forderte sie mehr Landesunterstützung für das städtische Krankenhaus und bestand darauf, dass das Land mehr als die Hälfte der Kosten übernehmen müsse.
Im Bildungsbereich wird die Fraktion die Stadtverwaltung anweisen, unverzüglich mit der Bezirksregierung über den Bau von drei neuen Schulgebäuden zu verhandeln. Zudem schlug Preuß-Buchholz vor, die IT-Ausstattung an Schulen zu verbessern – unter anderem durch mehr Fachkräfte, die die wachsende Zahl an Geräten verwalten sollen.
Seit 2014 haben Preuß-Buchholz und Oberbürgermeister Tim Kurzbach (parteilos) zahlreiche Stadtprojekte vorangetrieben. Die Politikerin behauptete, ihre Arbeit habe die Stimmung in Solingen von allgemeiner Resignation zu neuem Aufbruch gewandelt. Besonders wichtig sei ihr nun eine „Mobilitätswende“: mehr Busse, schnellere Verbindungen und ein attraktiverer ÖPNV.
Die Forderungen der SPD zielen darauf ab, eine fairere Landesförderung für Solingens Schulen, Krankenhäuser und den Verkehr zu sichern. Die Fraktion wird auf schnelle Gespräche über Schulneubauten und eine bessere digitale Ausstattung drängen. Damit sollen langjährige Defizite in der städtischen Infrastruktur und bei öffentlichen Dienstleistungen behoben werden.
