SPD in Solingen plant Haushalt ohne Kürzungen bei Kultur und Bildung
Charlotte Wagner
SPD in Solingen plant Haushalt ohne Kürzungen bei Kultur und Bildung
Die SPD-Fraktion in Solingen hat einen Haushaltsplan vorgelegt, der die Stadt sowohl lebenswert als auch zukunftsfähig halten soll. Trotz einer finanziellen Unterdeckung durch die Landesregierung lehnt der Vorschlag Kürzungen bei zentralen öffentlichen Dienstleistungen ab. Stattdessen setzt er auf gezielte Investitionen und Effizienzmaßnahmen, um die Finanzen auszugleichen.
Iris Preuß-Buchholz, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, bezeichnete den Plan als schlüssig und zukunftsorientiert. Sie warnte davor, dass Einsparungen in essenziellen Bereichen Solingen in einen gefährlichen Abwärtstrend drängen würden.
Der Haushaltsentwurf priorisiert Kultur, Sport und Klimaschutz. Für kulturelle Projekte wurden zusätzliche 25.000 Euro bereitgestellt, mit dem Ziel, weitere Fördermittel zu akquirieren. Die Fraktion will zudem die barrierefreie Modernisierung von Bushaltestellen beschleunigen und hat 15.000 Euro für Schwimmkurse für Kinder gesichert.
Um die von der Stadt zugesagten Einsparungen in Höhe von 13 Millionen Euro zu erreichen, schlägt die SPD praktische Schritte vor – darunter Digitalisierungsmaßnahmen und die Reduzierung überflüssiger Büroräume. Die Fraktion betont, dass tiefgreifendere Kürzungen, insbesondere in Bildung, Infrastruktur oder Rettungsdiensten, die langfristige Stabilität Solingens gefährden würden.
Große Investitionen bleiben ein zentraler Bestandteil des Plans. Mittel sind für Kindergärten, Schulen, Feuerwehrstationen und umfassende Infrastrukturprojekte vorgesehen. Preuß-Buchholz unterstrich, dass diese Bereiche nicht gekürzt werden dürften, und nannte solche Schritte einen „gefährlichen Weg in den Abgrund“.
Die SPD erwartet zudem, dass die Haushaltsentscheidungen ein klares Signal an die Landesregierung senden. Sie fordert eine finanzielle Neuordnung, um zu verhindern, dass Kommunen unverhältnismäßige Lasten tragen müssen.
Der Plan geht nun mit dem Ziel in die nächste Phase, Dienstleistungen zu erhalten und gleichzeitig Reformen auf Landesebene voranzutreiben. Bei Annahme werden die Maßnahmen kritische Projekte finanzieren, ohne kulturelle, bildungspolitische oder sicherheitsrelevante Angebote zu opfern. Die Haltung der SPD spiegelt einen übergeordneten Appell für eine nachhaltige Stadtfinanzierung in ganz Nordrhein-Westfalen wider.
