Spahn fordert SPD zu Wachstumspakt – und verteidigt Merz gegen Parteikritik
Sophia Weber
Spahn fordert SPD zu Wachstumspakt – und verteidigt Merz gegen Parteikritik
Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat die SPD aufgefordert, sich öffentlich zu einem „Wachstumspakt“ zu bekennen, um die wirtschaftliche Erholung zu stärken. Gleichzeitig nahm er zu innerparteilichen Spannungen und seiner eigenen Rolle in der Koalitionsregierung Stellung.
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Spahn schlug vor, dass ein gemeinsamer Wachstumspakt der Koalition helfen könnte, vor der parlamentarischen Sommerpause wichtige Entscheidungen zu treffen. Er betonte die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit bei wirtschaftspolitischen Prioritäten.
Er verteidigte Bundeskanzler Friedrich Merz gegen Kritik aus den eigenen Reihen. Spahn bezeichnete Merz als einen entschlossenen Führer, der konstruktiv mit den Koalitionspartnern zusammenarbeiten wolle. Spekulationen über einen möglichen Wechsel von Merz zu Hendrik Wüst wies er als „Unsinn“ zurück und versicherte erneut, selbst keine Ambitionen auf das Kanzleramt zu haben.
Zwar räumte Spahn die Herausforderungen ein, die die Regierungsarbeit zwischen CDU/CSU und SPD mit sich bringe, doch zeigte er sich zuversichtlich, dass Streitfragen wie das Infrastrukturgesetz oder die Wahlrechtsreform gelöst werden können. Die Führung der größten Regierungsfraktion bezeichnete er als bereichernd und nannte das Parlament das „Herz der Demokratie“.
Der Aufruf zu einem Wachstumspakt unterstreicht den Drang nach Einheit innerhalb der Koalition. Spahns Verteidigung Merz’ und seine Ablehnung von Führungsspekulationen verdeutlichen seinen Fokus auf Stabilität. Nun steht die Koalition vor der Aufgabe, vor der Pause wirtschaftliche und gesetzgeberische Prioritäten anzugehen.
