Solinger CDU lehnt AfD-Zusammenarbeit ab und setzt auf pragmatische Bürgerpolitik
Theo Bauer
Solinger CDU lehnt AfD-Zusammenarbeit ab und setzt auf pragmatische Bürgerpolitik
Die Solinger CDU hat ihre Verpflichtung zu demokratischen Werten und pragmatischer Regierungspolitik bekräftigt. Fraktionsvorsitzender Daniel Flemm betonte, die Partei werde sich auf die Lösung alltagspraktischer Probleme der Bürger konzentrieren – statt auf ideologische Grabenkämpfe. Gleichzeitig schloss er jede Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen AfD im Stadtrat kategorisch aus.
Flemm machte deutlich, dass die CDU nur solche Vorhaben unterstützen werde, die von einer Mehrheit der demokratischen Parteien mitgetragen werden. Mit dieser Haltung solle Stabilität gewahrt und in zentralen Fragen, die Solingen betreffen, breiter Konsens sichergestellt werden.
Gleichzeitig warnte er davor, politische Entscheidungen voreilig an schwankenden Umfragewerten auszurichten. Stattdessen rief er die Ratsmitglieder dazu auf, sich auf die tatsächlichen Herausforderungen der Solinger Bürger zu fokussieren.
Nach Flemms Überzeugung zeigt sich die Glaubwürdigkeit einer demokratischen Partei vor allem daran, wie effektiv sie lokale Anliegen angeht. Er appellierte an alle demokratischen Vertreter, sich nicht von Nebenschauplätzen ablenken zu lassen und stattdessen an praktikablen Lösungen zu arbeiten.
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Die klare Position der CDU bedeutet: Es wird keine Kooperation mit der AfD geben – in keiner Form. Die Partei setzt stattdessen auf eine Politik, die sich an den Bedürfnissen der Solinger Bevölkerung orientiert. Künftige Entscheidungen sollen auf der Basis eines Konsenses der demokratischen Kräfte im Rat getroffen werden.
