Solingen kippt Mindestpreise für Uber-Fahrten – Grüne fordern Reformdebatte

Solingen kippt Mindestpreise für Uber-Fahrten – Grüne fordern Reformdebatte

Solingen – In der Klingenstadt hat Bürgermeister Daniel Flemm (CDU) die erst Mitte November eingeführte allgemeine Mindestpreisregelung für den Mietwagenverkehr wieder aufgehoben. Die Maßnahme hatte zu höheren Preisen für Fahrten über Anbieter wie Uber geführt und war von den Grünen scharf kritisiert worden. Die Stadtratsfraktion begrüßt die Kehrtwende, bedauert jedoch, dass die Regelung überhaupt erlassen wurde.

4. Dezember 2025, 23:36 Uhr

Solingens Bürgermeister Daniel Flemm hat eine umstrittene Verordnung gekippt, die Mindestpreise für Fahrten über Vermittlungsdienste wie Uber festlegte. Die Entscheidung kehrt eine Mitte November erlassene Regelung um, die zu Preiserhöhungen bei entsprechenden Apps geführt hatte. Lokale Politiker und Parteien haben sich nun zu dem Schritt geäußert.

Die nun aufgehobene Anordnung war Mitte November in Kraft getreten und hatte Plattformen wie Uber gezwungen, höhere Tarife zu verlangen. Kritiker monierten, die Regelung belaste Verbraucher unnötig finanziell, ohne die eigentlichen Probleme im Verkehrssektor anzugehen.

Mit dem Wegfall der Mindestpreisvorgabe können Kunden in Solingen nun wieder mit kalkulierbareren Preisen bei Fahrtenvermittlern rechnen. Der Schritt hat Forderungen nach umfassenderen Reformen laut werden lassen – von Tarifstrukturen bis hin zum Arbeitsschutz für Fahrer. Lokale Vertreter und Parteien wollen die Diskussion über die Balance zwischen Bezahlbarkeit und fairem Wettbewerb fortsetzen.