Solingen am Limit: CDU warnt vor Verkehrschaos und maroden Schulen
Charlotte Wagner
Solingen am Limit: CDU warnt vor Verkehrschaos und maroden Schulen
Die CDU-Fraktion in Solingen weist auf wachsende Unzufriedenheit unter den Bürgern wegen alltäglicher Probleme hin. Verkehrschaos, marode Schulen und überlastete Gesundheitsdienste gefährden den sozialen Zusammenhalt in der Stadt.
Daniel Flemm, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion, warnt vor steigender Frustration. Viele Familien finden kaum Betreuungsplätze – es fehlen 900 Kita-Plätze. Schulen und Sportstätten sind in schlechtem Zustand, während Pflege- und Gesundheitsdienste massiv unter Druck stehen.
Staus gehören für die Solinger zum Alltag. Carsten Becker, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, nennt dies ein zentrales Problem. Um Abhilfe zu schaffen, sollen noch in diesem Jahr zusätzliche 200.000 Euro für Verkehrsprojekte bereitgestellt werden.
Die CDU fordert zudem Reformen in der Stadtverwaltung. Sie verlangt klarere Zuständigkeiten zwischen dem Wirtschaftsdezernat und der Solinger Stadtentwicklungsgesellschaft. Zudem wird der Standort der Verwaltung überprüft, und die Fraktion pocht auf stärkere finanzielle Unterstützung von Bund und Land.
Mit der bevorstehenden Einführung des Haushalts 2024 will die CDU die Verwaltung in die Pflicht nehmen, diese Herausforderungen anzugehen. Die Prioritäten der Christdemokraten liegen auf der Entlastung des Verkehrs, der Verbesserung der Kinderbetreuung und der Reform der Kommunalpolitik. Die zusätzlichen Mittel für Verkehrsprojekte sind bereits gesichert. Im Rahmen der Haushaltsberatungen wird die Fraktion auf Lösungen drängen.
