10 June 2026, 14:04

Schulausschuss in Solingen: Betroffene Gemeinden bleiben ungehört – Fraktion fordert Nachbesserung

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Schulausschuss in Solingen: Betroffene Gemeinden bleiben ungehört – Fraktion fordert Nachbesserung

Iris Preuß-Buchholz, Vorsitzende ihrer Fraktion und bildungspolitische Sprecherin, konnte aufgrund eines Terminüberschneidungskonflikts nicht an einer Sitzung des Schulausschusses teilnehmen. Später stellte sie fest, dass Vertreter der betroffenen Schulgemeinden in der Sitzung keine Gelegenheit erhalten hatten, sich zu äußern.

Preuß-Buchholz zeigte sich überrascht, dass die Schulgemeinden nicht eingeladen wurden, ihre Standpunkte darzulegen. Sie betont, dass es unerlässlich sei, die direkt Betroffenen anzuhören, bevor weitreichende Entscheidungen getroffen werden.

In Solingen sei es gängige Praxis, eine Aussprache zu ermöglichen, um solche Beiträge zuzulassen. Sie räumte ein, dass dies auch in diesem Fall hätte geschehen können.

Ihre Fraktion plant nun, für die entscheidende Junisitzung des Schulausschusses eine Aussprache zu beantragen. Dadurch sollen die betroffenen Schulgemeinden die Möglichkeit erhalten, sich Gehör zu verschaffen. Zudem werden persönliche Gespräche organisiert, um die Angelegenheit weiter zu klären.

Erwartet wird ein deutliches politisches Signal, um das Versäumnis zu korrigieren. Ziel des Antrags ist es, sicherzustellen, dass die Stimmen der betroffenen Schulgemeinden gehört werden, bevor endgültige Beschlüsse gefasst werden. Auch direkte Gespräche sollen zur Lösung des Problems beitragen.

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