Reformen für "Lebendige Demokratie": Effizienz statt Kürzungen im Kampf gegen Antisemitismus
Moritz Werner
Reformen für "Lebendige Demokratie": Effizienz statt Kürzungen im Kampf gegen Antisemitismus
Familienministerin Karin Prien hat Reformen für das Förderprogramm „Lebendige Demokratie“ vorgeschlagen. Die Änderungen zielen darauf ab, die Effizienz zu steigern – nicht jedoch die finanzielle Unterstützung zu kürzen. Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein hat die Pläne öffentlich unterstützt und sie als notwendigen Schritt nach vorn bezeichnet.
Klein verwies auf Bedenken, dass einige Projekte im Rahmen des Programms zu sehr in Isolation geraten seien. Er beschrieb sie als zu sehr auf sich selbst bezogen und damit den Kontakt zu einem breiteren gesellschaftlichen Engagement verloren habend. Dennoch betonte er, dass die Reformen die wesentliche Arbeit nicht gefährden würden.
Prien machte deutlich, dass es nicht um Budgetkürzungen gehe, sondern um eine Straffung der Abläufe. Klein pflichtete ihr bei und argumentierte, dass eine bessere Vernetzung der Organisationen die Ergebnisse verbessern werde. Er schlug vor, Nichtregierungsorganisationen, die sich gegen Antisemitismus engagieren, mit Gruppen wie Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder Wohlfahrtsverbänden wie der Volkssolidarität zu vernetzen.
Die Reformen werden auch Initiativen erfassen, die sich gezielt gegen Antisemitismus richten. Klein zeigte sich überzeugt, dass gut aufgestellte Projekte ihre Förderung behalten werden. Er sieht die Überprüfung als Chance, die Zusammenarbeit zu stärken und sicherzustellen, dass die Mittel effektiv eingesetzt werden.
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Die geplanten Änderungen werden die Vergabe der „Lebendige Demokratie“-Mittel neu gestalten. Organisationen, die sich gegen Antisemitismus und andere Formen des Extremismus einsetzen, könnten ihre Ansätze anpassen müssen. Sowohl Prien als auch Klein betonen jedoch, dass der Fokus darauf liegt, die Unterstützung für wirkungsvolle Arbeit aufrechtzuerhalten – bei gleichzeitiger Verbesserung der Koordination.
