NRW-Städtebund fordert dringend mehr Geld für marode Kommunen
Städte- und Gemeindebund NRW tagte in Oberhausen mit dringendem Appell zu kommunaler Finanzierung
Letzte Woche fand in Oberhausen die Hauptversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen statt. Rund 500 Delegierte und Gäste nahmen unter dem Motto „Handlungsfähige Städte jetzt! Für ein starkes NRW“ teil. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen dringende Forderungen nach einer verbesserten Finanzausstattung der Kommunen.
Während der Versammlung bekräftigten die Städte der Region ihr Engagement für die Aufrechterhaltung lokaler Dienstleistungen und den sozialen Zusammenhalt. Gleichzeitig betonten sie die Notwendigkeit, zukünftige Investitionen ohne neue Schulden zu stemmen.
Ein zentraler Beschluss war die Forderung an das Land, die seit Langem bestehende Unterfinanzierung der Kommunen zu beheben. Der Verband forderte Nordrhein-Westfalen auf, sich auf Bundesebene für ähnliche Maßnahmen einzusetzen, um die Haushalte der lokalen Behörden zu entlasten.
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Zum neuen Präsidenten des Verbandes wurde Thomas Kufen, Oberbürgermeister von Essen, gewählt. Unter seiner Führung wird sich die Organisation der bundesweiten Kampagne „Kommunen am Limit“ anschließen. Diese Initiative gipfelt in einem Aktionstag am 22. Juni, an dem sich Städte, Kreise und Gemeinden in ganz Deutschland beteiligen werden.
Der neue Verbandspräsident wird die Bemühungen um eine bessere Finanzierung der Kommunen vorantreiben. Die Kampagne „Kommunen am Limit“ soll auf die prekäre Haushaltslage der Städte und Gemeinden aufmerksam machen. Der bundesweite Aktionstag am 22. Juni wird von einer breiten Beteiligung getragen.
