Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete und Migranten
Sophia Weber
Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete und Migranten
Integrationsminister der Länder fordern Rücknahme geplanter Kürzungen bei Integrationskursen
Die Integrationsminister der Bundesländer haben die Bundesregierung aufgefordert, die geplanten Kürzungen bei Integrationskursen rückgängig zu machen. Verena Schäffer, Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz (IntMK), kritisierte den Schritt als schädlich für Geflüchtete und Migrantinnen und Migranten. Die Aussage der Regierung, der Arbeitsmarkt sorge für Integration, nannte sie in einer Stellungnahme am Donnerstag "zynisch".
Das von Alexander Dobrindt geführte Bundesinnenministerium plant, die Förderung für Integrationskurse bis Ende 2026 schrittweise zu streichen. Diese Kurse richten sich an Menschen mit geringen oder keinen Deutschkenntnissen – doch durch die Kürzungen verlieren viele bisher Berechtigte die Unterstützung. Künftig sollen nur noch Geflüchtete mit langfristiger Aufenthaltsperspektive gefördert werden, andere Gruppen gehen leer aus.
Schäffer betonte, dass Sprachkenntnisse "entscheidend für Integration, Bildung und Arbeitsmarktchancen" seien. Sie forderte, die Kurse weiterhin kostenfrei anzubieten – und zwar für ukrainische Geflüchtete, EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Geduldete. Die Minister sprachen sich zudem für die Weiterfinanzierung der unabhängigen Asylverfahrensberatung aus, die Hilfsorganisationen seit Bekanntwerden der Kürzungspläne vehement verteidigen.
Hilfsorganisationen hatten die Sparmaßnahmen wiederholt scharf kritisiert. Sie warnen, dass der Abbau von Förderangeboten die Integration erschwere und schutzbedürftige Gruppen ohne notwendige Hilfen zurücklasse.
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Die Integrationsministerkonferenz stellt sich damit gegen den Beschluss der Bundesregierung. Ihre Forderungen umfassen kostenlose Sprachkurse für breitere Zielgruppen sowie die dauerhafte Finanzierung der Asylberatung. Ohne diese Maßnahmen drohe vielen Geflüchteten und Migrantinnen und Migranten der Zugang zu Bildung und Arbeit weiter zu verschlechtern.
