Klingbeil feiert Kraftstoffrabatt als Erfolg – doch droht er mit härteren Maßnahmen
Charlotte Wagner
Klingbeil feiert Kraftstoffrabatt als Erfolg – doch droht er mit härteren Maßnahmen
Vizekanzler Lars Klingbeil hat den neuen Kraftstoffrabatt nach dessen erstem Geltungstag als Erfolg bezeichnet. Die Maßnahme habe bereits zu sinkenden Preisen an Tankstellen im ganzen Land geführt. Gleichzeitig warnte Klingbeil, dass die Regierung eingreifen werde, falls Unternehmen die vollen Ersparnisse nicht an die Verbraucher weitergeben würden.
Der Rabatt von 17 Cent pro Liter wurde eingeführt, um Autofahrer angesichts steigender Kosten zu entlasten. Klingbeil betonte, dass Mineralölkonzerne diese Senkung vollständig an der Zapfsäule weitergeben müssten. Er bestätigte, dass die Kartellregeln verschärft worden seien, um die Einhaltung durchzusetzen.
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Darüber hinaus erneuerte Klingbeil seine Forderung nach einer Übergewinnsteuer für Unternehmen mit übermäßigen Profiten. Über die innenpolitischen Themen hinaus äußerte er die Hoffnung auf eine diplomatische Lösung mit dem Iran, um die Straße von Hormus wieder zu öffnen. Die Regierung stehe bereit, zu handeln, falls die Spritpreise nach Ablauf der Rabattphase weiterhin hoch blieben.
Der Rabatt habe Motoristen sofort entlastet, da die Preise seit der Einführung gesunken seien, hieß es. Die Behörden würden weiterhin Tankstellen überwachen, um sicherzustellen, dass die volle Preissenkung bei den Verbrauchern ankomme. Sollte sich der Markt nach Auslaufen des Rabatts nicht stabilisieren, könnten weitere Maßnahmen folgen.
