Glasfaserausbau in Solingen-Ohligs entzweit SPD und CDU
Ein Streit um die Verdienste bei der Erweiterung des Glasfasernetzes im Solinger Stadtteil Ohligs hat die Spannungen zwischen lokalen SPD- und CDU-Politikern verschärft. Die Auseinandersetzung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem der SPD-Oberbürgermeister Tim Kurzbach den Ausbau der digitalen Infrastruktur der Stadt vorantreibt – mit der Warnung, Solingen drohe ohne schnelleres Internet den Anschluss zu verlieren.
Kurzbach hat die Initiative für den Glasfaserausbau in Ohligs maßgeblich vorangetrieben. Sein Ziel ist klar: Die Stadt darf im digitalen Zeitalter nicht abgehängt werden. Die SPD betont, dass zuverlässiges Hochgeschwindigkeitsinternet für Haushalte und lokale Unternehmen gleichermaßen unverzichtbar sei.
Doch das Projekt ist zum Zankapfel geworden. Die SPD-Ko-Vorsitzenden Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn werfen der CDU vor, sich fälschlich mit den Erfolgen des Ausbaus zu brüsten. Ihre Kritik reiht sich ein in eine Serie politischer Scharmützel während der sommerlichen Flaute – einer Phase, in der oft ungewöhnliche oder halbgar ausgearbeitete Vorschläge von weniger bekannten Akteuren debattiert werden.
Die SPD begrüßt zwar den Glasfaserausbau, kritisiert aber zugleich, dass sich private Unternehmen zu wenig engagierten. Die Partei besteht darauf, dass digitale Infrastruktur nicht allein aus öffentlichen Mitteln finanziert werden dürfe. Diese Debatte spielt sich vor dem Hintergrund einer bundesweiten Entwicklung ab: CDU-Chef Friedrich Merz hat jüngst die Haltung seiner Partei zur Zusammenarbeit mit AfD-Funktionsträgern auf kommunaler Ebene gelockert.
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Für die SPD-geführte Stadtverwaltung bleibt das Glasfaserprojekt in Ohligs vorrangig. Schnelles Internet gilt längst als entscheidend für wirtschaftliches Wachstum und den Alltag. Doch die Streitigkeiten über Finanzierung und politische Deutungshoheit deuten darauf hin, dass das Thema in den kommenden Monaten weiter für Zündstoff sorgen wird.
