Freie Wählervereinigung fordert Digitalstrategie: Deutschlands Infrastruktur am Limit
Charlotte Wagner
Freie Wählervereinigung fordert Digitalstrategie: Deutschlands Infrastruktur am Limit
Die Freie Wählervereinigung Nordrhein-Westfalen drängt auf eine nationale Digitalstrategie, um die rückständige Infrastruktur in Deutschland aufzuarbeiten. Die Vereinigung verweist auf die Schwierigkeiten des Landes, moderne digitale Anforderungen zu erfüllen – besonders deutlich wurde dies während der Coronavirus-Pandemie. Nun fordert sie Bundesminister Volker Wissing auf, einen klaren Plan mit konkreten Fristen vorzulegen.
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Deutschlands digitale Infrastruktur steht seit Langem unter Druck. Während der Lockdowns brachen bundesweite Systeme unter der Last zusammen, am bekanntesten, als eine einmalige 200-Euro-Zahlung an Studierende zu flächendeckenden Ausfällen führte. Aktuell verfügen weniger als 25 Prozent der ländlichen Haushalte über Hochgeschwindigkeitsinternet – ein deutlicher Rückstand im Vergleich zu anderen EU-Ländern wie Rumänien oder Lettland.
Der Vorschlag der Partei setzt ehrgeizige Ziele: Bis Ende 2023 sollen erste Maßnahmen anlaufen, 80 Prozent der Vorhaben bis 2028 umgesetzt sein. Dazu gehört der Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen für über 60 Prozent der ländlichen Haushalte. Auch bei den IT-Investitionen hinkt Deutschland hinterher: Nur 1,4 Prozent des BIP fließen in den Bereich – in den USA sind es 3,4 Prozent. Allein in den letzten zehn Jahren hat sich der Datenverkehr am DE-CIX, Deutschlands größtem Internetknoten, verzehnfacht und die Defizite weiter offengelegt.
Die Vereinigung verlangt von dem Minister einen veröffentlichten Zeitplan und einen konkreten Aktionsplan. Ziel ist es, Deutschlands digitale Dienstleistungen auf das Niveau seiner Nachbarländer zu bringen. Ohne schnelles Handeln droht das Land in Sachen Vernetzung und Resilienz weiter abgehängt zu werden.
