Fraktionswechsel im Stadtrat: FDP verliert Förderung, SPD profitiert finanziell
Theo Bauer
Fraktionswechsel im Stadtrat: FDP verliert Förderung, SPD profitiert finanziell
Daniel Schirm hat die Freie Demokratische Partei (FDP) verlassen und ist der SPD-Fraktion im Stadtrat beigetreten. Sein Wechsel löst Veränderungen bei der Finanzierung und dem Status beider Fraktionen aus.
Schirm hat die FDP und ihre Ratsfraktion offiziell verlassen. Dadurch sank die Mitgliederzahl der FDP-Fraktion unter die für ihren bisherigen Status erforderliche Mindestgrenze. In der Folge entfällt ihre jährliche Förderung in Höhe von 59.400 Euro; es wird nur noch ein anteiliger Betrag für den bereits verstrichenen Teil des Jahres 2026 gezahlt.
Durch seinen Beitritt zur SPD-Fraktion erhöht sich deren Mitgliederzahl auf 16. Die Grundförderung der Fraktion steigt damit von 105.000 auf 120.000 Euro pro Jahr. Zudem erhöht sich ihr monatlicher Zuschuss um 300 Euro aufgrund des zusätzlichen Mitglieds, was jährlich 3.600 Euro mehr bedeutet. Insgesamt erhält die SPD künftig 18.600 Euro mehr pro Jahr.
Wäre Schirm fraktionslos geblieben, hätte er als unabhängiger Stadtrat monatlich 475 Euro erhalten. Sein Eintritt in die SPD-Fraktion bedeutet jedoch nicht, dass er auch Mitglied der SPD-Partei wird.
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Die SPD-Fraktion gewinnt durch Schirms Beitritt mehr Mittel und Mitglieder, während die FDP-Fraktion durch seinen Austritt Status und Förderung verliert. Die finanziellen Änderungen treten mit dem nächsten Förderzyklus in Kraft.
