Essen führt Mindestpreise für Uber & Co. ein – Taxi-Branche jubelt, Fahrdienste drohen mit Klagen
Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will den Taxi-Schutz - Essen führt Mindestpreise für Uber & Co. ein – Taxi-Branche jubelt, Fahrdienste drohen mit Klagen
Essen wird die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die Mindestpreise für Fahrten über Ride-Hailing-Dienste vorschreibt. Ab dem 1. Januar 2023 müssen Unternehmen wie Uber und Bolt Tarife verlangen, die nicht weniger als 93 Prozent der herkömmlichen Taxipreise betragen. Die Entscheidung folgt anhaltenden Streitigkeiten zwischen Taxiunternehmen und privaten Mietwagenfirmen über faire Wettbewerbsbedingungen.
Die neuen Regelungen sollen lokale Taxifahrer vor dem harten Konkurrenzkampf mit privaten Fahrdiensten schützen. In Essen werden die Mindesttarife Rabatte auf maximal sieben Prozent unter den Standard-Taxipreisen begrenzen. Diese Maßnahme findet Rückhalt bei Oliver Krischer, dem Verkehrsminister von NRW, der andere Städte aufforderte, ähnliche Schritte zu ergreifen.
Die Anbieter privater Fahrdienste haben bereits angekündigt, die Verordnung gerichtlich anfechten zu wollen. Trotz möglicher Rechtsstreitigkeiten könnte Essens Entscheidung ein Präzedenzfall für andere deutsche Großstädte werden. Berlin, München und Hamburg – allesamt mit hohem Touristenaufkommen und Verkehrsproblemen konfrontiert – haben bereits vergleichbare Tarifregelungen erwogen oder eingeführt, um Taxiunternehmen zu schützen.
Fahrgäste in Essen könnten bald mehr für Fahrten über Ride-Hailing-Dienste zahlen, sobald die neuen Mindestpreise in Kraft treten. Die Regelung ist Teil umfassender Bemühungen, den Wettbewerb zwischen Taxis und privaten Fahrdiensten auszugleichen. Sollte sie Bestand haben, könnte Essens Modell Schule machen für andere Städte, die mit ähnlichen verkehrspolitischen Herausforderungen kämpfen.
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