Essen führt Mindestpreise für Uber & Co. ein – Fahrgäste zahlen mehr ab 2023
Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will das Taxi schützen - Essen führt Mindestpreise für Uber & Co. ein – Fahrgäste zahlen mehr ab 2023
Essen ist die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die Mindestpreise für Fahrten über Ride-Hailing-Dienste festlegt. Die neuen Regelungen, die am 1. Januar 2023 in Kraft treten, begrenzen Rabatte auf nur noch sieben Prozent unter den herkömmlichen Taxitarifen. Mehrere Anbieter haben bereits angekündigt, die Entscheidung gerichtlich anfechten zu wollen.
Ziel der Maßnahme ist es, Taxifahrer vor der wachsenden Konkurrenz durch private Fahrdienstvermittler zu schützen. In Deutschland obliegt es den lokalen Behörden, sowohl Taxipreise als auch Mindesttarife für Dienste wie Uber oder Bolt zu regulieren. Essens Schritt folgt anhaltenden Spannungen zwischen traditionellen Taxis und Ride-Hailing-Unternehmen im ganzen Land.
NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer unterstützt den Vorstoß Essens und rief andere Städte auf, diesem Beispiel zu folgen. Zudem schlug er vor, Festpreise für stark nachgefragte Strecken einzuführen, um die Kosten für Fahrgäste berechenbarer zu machen. Bisher haben jedoch keine weiteren Städte im Land ähnliche Pläne bekannt gegeben. Fahrgäste in Essen müssen nun mit höheren Kosten bei der Nutzung von Ride-Hailing-Apps rechnen. Zwar begrenzt die Regelung Rabatte, hindert die Anbieter aber nicht daran, die Preise weiter anzuheben. Die Änderung hat bereits juristische Drohungen betroffener Unternehmen ausgelöst, die die Regulierung als ungerecht kritisieren. Außerhalb Nordrhein-Westfalens hat bisher nur Chemnitz über Mindesttarife für Uber nachgedacht – inspiriert von früheren Maßnahmen in Leipzig und Heidelberg. Andere deutsche Städte haben bisher keine vergleichbaren Vorschriften eingeführt.
Die neuen Preisbeschränkungen treten zu Beginn des Jahres 2023 in Kraft, während sich die Ride-Hailing-Unternehmen auf Klagen vorbereiten. Essens Entscheidung ist ein Novum in der Region, doch andere Städte könnten genau beobachten, wie sich die Regelung auswirkt. Vorerst müssen sich Fahrgäste und Fahrer auf das strengere Preissystem einstellen.
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