Antimilitaristische Proteste in Köln und Bonn eskalieren mit Blockaden und Festnahmen
Sophia Weber
Antimilitaristische Proteste in Köln und Bonn eskalieren mit Blockaden und Festnahmen
Die Polizei hat Ermittlungen wegen möglicher Verstöße gegen das Versammlungsrecht eingeleitet, nachdem es in Köln und Bonn-Beuel zu einer Reihe "antimilitaristischer" Proteste gekommen war. Die seit Anfang dieser Woche andauernden Kundgebungen führten zu Straßenblockaden, Besetzungen und Auseinandersetzungen mit den Behörden. Die Beamten griffen ein, nachdem sich Gruppen an mehreren Orten weigerten, den Anweisungen Folge zu leisten.
Die Unruhen begannen, als über 200 Menschen – viele von ihnen vermummt – den Zugang zum Industriegelände von Deutz AG in der Dillenburger Straße im Kölner Stadtteil Kalk blockierten. Die Polizei forderte die Demonstranten auf, ihre Gesichter zu enthüllen, eine Sprecherin oder einen Sprecher zu benennen und das Tor freizumachen. Als sie sich weigerten, löste die Polizei die Versammlung auf, woraufhin die Gruppe in eine Regionalbahn in Richtung Kölner Innenstadt stieg.
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Bereits am 29. August hatten etwa 20 Personen die Geschäftsräume der örtlichen SPD in der Magnusstraße im Kölner Zentrum gewaltsam betreten. Sie besetzten das Gebäude und ignorierten die Aufforderung, den Ort zu verlassen, woraufhin die Polizei die Räumung durchsetzte. Drei Demonstranten wurden vorläufig festgenommen, weil sie sich gegen die Beamten zur Wehr setzten. Später wurde Anzeige wegen Hausfriedensbruchs erstattet.
In Bonn-Beuel versammelten sich unterdessen 30 bis 40 teilweise vermummte Protestierende vor der Niederlassung von Rheinmetall AG an der Pützchens Chaussee. Die Behörden räumten die Blockade auf der Dillenburger Straße und führten bei den Anwesenden Personenkontrollen durch. Die Kundgebungen sind Teil einer breiteren Welle "antimilitaristischer" Aktionen, die seit Beginn der Woche den öffentlichen Raum beeinträchtigen.
Nun laufen in beiden Städten Ermittlungen wegen möglicher Verstöße gegen das Versammlungsrecht. Die Proteste führten zu Straßensperrungen, Gebäudebesetzungen und Festnahmen. Die Behörden bewerten die Lage weiterhin, während die Demonstrationen anhalten.
